Allgemeine Nutzungsbedingungen von DasWarLecker!

Herzlich willkommen bei DasWarLecker! (im Folgenden „DWL“ genannt). DWL ist ein Dienst der DasWarLecker UG (haftungsbeschränkt), Seydelstraße 15, 10117 Berlin. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen bestimmen die vertragliche Beziehung zwischen der DasWarLecker UG und Nutzern, die Dienste (iPhone App, Android App und/oder Website) der DasWarLecker UG verwenden. Die Nutzungsbedingungen sind ab dem 16. August 2012 gültig.

§ 1 Anmeldung und Nutzerkonto

1. Mit dem Abruf der DWL-Website www.daswarlecker.de oder dem Download der iPhone oder Android App entsteht zwischen der DasWarLecker UG und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der DWL-Dienste (im Folgenden „Nutzungsvertrag“ genannt). Damit kommt kein Anspruch zustande, einen Nutzungsvertrag abzuschließen.
2. Eine Anmeldung zum Abruf von Inhalten von DWL ist nicht erforderlich. Erst die Erstellung eigener Inhalte (Fotos, Beschreibungen, Kommentare) macht eine Anmeldung des Nutzers notwendig.
3. Die Anmeldung kann ausschließlich mithilfe eines Facebook-Nutzerkontos von Facebook Ireland Limited (www.facebook.com) erfolgen.
4. Die DasWarLecker UG behält sich das Recht vor, nicht vollständig angemeldete oder über einen längeren Zeitraum inaktive Nutzerkonten zu löschen.

§ 2 Nutzung der DWL-Dienste

1. Vom Nutzer veröffentlichte Inhalte haben den folgenden Bestimmungen zu entsprechen:
• Der Nutzer veröffentlicht nur Bilder solcher Speisen oder Getränke, die in einem öffentlich zugänglichen Gastronomiebetrieb von jeder natürlichen Person käuflich erworben werden können.
• Die Veröffentlichung von Bildern solcher Speisen, die vom Nutzer selbst zubereitet oder in einem nicht-gastronomischen Betrieb erworben worden sind, ist verboten.
• Bilder und Beschreibungen sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgetreu anzugeben.
• Der Nutzer verfügt über alle erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere der Bildrechte.
• Der Nutzer veröffentlicht keine Inhalte, die sich in beleidigender, verleumderischer oder vergleichbarer Art und Weise gegen andere Nutzer oder gewerbliche Betriebe und deren Speisen und/oder Getränke richten.
2. Die Veröffentlichung von Inhalten auf DWL ist verboten, wenn diese gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte von Dritten oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dabei hat der Nutzer zu beachten:
   • nicht gegen Gesetze, die sich auf verbotene Inhalte beziehen, zu verstoßen
   • keine unehrlichen oder irreführenden Inhalte zu veröffentlichen
   • Rechte und insbesondere Bildrechte von Dritten nicht zu verletzen
   • keine Viren oder sonstige Anwendungen zu benutzen, die die Website von DWL und die Interessen oder das Eigentum ihrer Nutzer schädigen können
   • keine über Gebühr erfolgende Beanspruchung der Website von DWL vorzunehmen oder in sonstiger Weise den reibungslosen Betrieb der Website zu beeinträchtigen
   • keine Roboter, Crawler, Spider, Scraper oder andere vergleichbare Automatismen zu verwenden, um Zugriff auf die Website von DWL zu erhalten
   • keine Auskünfte über andere Nutzer zu erlangen ohne deren jeweilige Einwilligung
   • keine Mittel zu benutzen, die den Zugriff auf die Website von DWL unterbinden oder beeinträchtigen.
3. Die DasWarLecker UG hat trotz nicht bestehender gesetzlicher Verpflichtung das Recht, die Veröffentlichung jeglicher Inhalte auf der DWL-Website zu verzögern oder zu unterbinden.

§ 3 Einschränkung und Beendigung von DWL; Verwarnung und Sperren
Die DasWarLecker UG behält sich das Recht zur Einschränkung oder Beendigung ihrer Dienste, zur Entfernung von veröffentlichten Inhalten, zur Verwarnung von Nutzern und/oder deren temporärer oder endgültiger Sperre vor, sofern hinreichende Verdachtsmomente vorliegen, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, die Rechte von Dritten oder die vorliegenden Nutzungsbestimmungen verstößt.

§ 4 Veröffentlichen von Inhalten auf anderen Websites
Im Zuge einiger Funktionen der DWL-Website können veröffentliche Nutzer-Inhalte auf weiteren Websites erscheinen. Dabei kann es sich insbesondere um die Websites von Facebook Ireland Limited (www.facebook.com), Twitter, Inc. (www.twitter.de), Foursquare, Inc. (www.foursquare.com) oder andere Websites in anderen Ländern handeln. Der Nutzer erklärt sich bei der Verwendung von DWL einverstanden, dass seine veröffentlichten Inhalte unter Umständen auf den genannten Websites erscheinen können und in anderen Ländern weiteren Gesetzen oder Restriktionen unterliegen. Sollte der Nutzer Inhalte gezielt auf solchen Websites veröffentlichen, so obliegt es ihm selbst, gegen die entsprechenden Gesetze nicht zu verstoßen. Bei dem Hinweis durch andere Nutzer oder im Falle hinreichender Verdachtsmomente behält sich die DasWarLecker UG das Recht vor, Inhalte zu löschen, die unter Umständen Streitfragen verursachen, gegen geltende Gesetze verstoßen oder den vorliegenden Nutzungsbedingungen zuwider laufen könnten.

§ 5 Kosten und Leistungen

1. Private Nutzer können Dienste von DWL unentgeltlich in Anspruch nehmen. Gewerblichen Nutzern gegenüber behält sich die DasWarLecker UG das Recht vor, für spezifische Funktionen und Leistungen unter ausdrücklichem vorherigem Hinweis Gebühren zu erheben.
2. Anfallende Gebühren werden in Euro dargestellt und können zu jedem Zeitpunkt änderungen unterworfen sein. über änderungen bezüglich der Gebühren erhalten Nutzer Benachrichtigungen. Sollten diese danach Leistungen, die mit Gebühren verbunden sind, in Anspruch nehmen, gilt dies als Zustimmung des Nutzers zu den geänderten Gebühren.
3. Für temporär eingeführte Funktionsweisen, Erweiterungen oder Werbemaßnahmen können Gebühren für einen bestimmten Zeitraum geändert werden. Diese neuen Gebühren werden nach ihrer Bekanntgabe gültig, sofern diese keine anderen Bestimmungen enthält.
4. Anfallende Gebühren sind sofort über jeweils angegebene Zahlungsmethoden zu entledigen. Bei nicht erfolgtem Gebühreneinzug sind die dadurch verursachten zusätzlichen Kosten vom Nutzer zu begleichen, falls dieser für den nicht erfolgten Gebühreneinzug verantwortlich ist. Die DasWarLecker UG besitzt dabei das Recht, den Nutzer zeitweilig oder ganz zu sperren, bevor dieser weitere Leistungen bezieht.

§ 6 Inhalte und Nutzungsrechte

1. Bei allen Anwendungen und der Website von DWL sind Inhalte inbegriffen, die von uns oder anderen Nutzern stammen. Der Nutzer stimmt darin zu, andere Inhalte nicht zu entfremden, zu vervielfältigen oder zu kopieren. Im Verdachtsfall, dass seine Rechte verletzt wurden, ist der Nutzer angehalten, eine E-Mail an mail@daswarlecker.de zu senden. Im Falle der Verletzung von Rechten, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, hat die DasWarLecker UG das Recht, entsprechende Inhalte zu löschen. Die Anzeige dieser Verletzung kann durch den Nutzer selbst oder dessen bevollmächtigten Vertreter erfolgen unter Angabe derjenigen Inhalte, die gelöscht werden sollen.
2. Mit allen vom Nutzer veröffentlichten Inhalten (sowohl Bilder als auch Beschreibungen) erhält die DasWarLecker UG das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten und noch nicht bekannten Nutzungsarten mit Blick auf alle Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblichen, immateriellen oder sonstigen Schutzrechte.

§ 7 Haftungsbeschränkung

1. Alle veröffentlichten Inhalte der DWL-Anwendungen oder der DWL-Website sind von Nutzern erschaffen. Die DasWarLecker UG trägt keine Garantie oder Gewährleistung, dass die Angaben der veröffentlichten Nutzerinhalte der Wahrheit entsprechen.
2. Die DasWarLecker UG haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
3. Mit Ausnahme vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Handlungen von Vertretern von Gesetz wegen, leitenden Angestellten oder anderen Erfüllungsgehilfen der DasWarLecker UG beschränkt sich die Höhe der Haftung auf die unter normalen Umständen beim Abschluss des Vertrages zu erwartenden Schäden.
4. Nur in vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Fällen durch Vertreter von Gesetz wegen, leitende Angestellte oder andere Erfüllungsgehilfen der DasWarLecker UG besteht ein Anspruch auf Ersatz von mittelbaren Schäden, vor allen Dingen für entgangenen Gewinn.
5. Nur in den Fällen, in denen die Garantie durch die DasWarLecker UG explizit übernommen wurde, und in solchen für Schäden aus der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit oder wenn gesetzliche Bestimmungen dies vorsehen, gelten die genannten Haftungsausschüsse und Einschränkungen nicht.

§ 8 Datenschutz

Die durch dieses Internet-Angebot sowie die Smartphone App für iPhone und Android erhobenen persönlichen Daten werden entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) behandelt. Eine Weitergabe von persönlichen Daten an Dritte erfolgt niemals ohne ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen. Weitere Informationen zum Datenschutz in unserer Datenschutzerklärung.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Alle sonstigen Vereinbarungen werden durch die vorliegenden und andere auf der DWL-Website angegebenen Nutzungsbestimmungen als einzige gesamte Vereinbarung zwischen dem Nutzer und der DasWarLecker UG ersetzt.
2. Für die vorliegende Vereinbarung sind die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland maßgeblich. Alle rechtlichen Streitigkeiten, die in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen stehen, sollen von Gerichten in Berlin, Deutschland, verhandelt werden. Davon tangiert sind nicht solche Gesetze, die dem Nutzer unter Umständen von Gesetz wegen als Verbraucher zustehen und die möglicherweise die Anwendungen einer anderen rechtlichen Zugehörigkeit (z.B. des jeweiliges Wohnsitzes) vorsehen. Sofern die DasWarLecker UG spezifische Bestimmungen nicht einfordert, behält sie sich dennoch das Recht vor, dies gegebenenfalls zukünftig zu tun. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingungen sind davon die anderen nicht berührt.
3. Mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen hat die DasWarLecker UG das Recht, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten vollständig oder in Teilen auf dritte Personen zu übertragen.
4. Die vorliegenden Nutzungsbestimmungen können zu jedem Zeitpunkt und ohne weitere Erklärung von der DasWarLecker UG erweitert, gekürzt oder geändert werden, was unter Angabe der änderung für den Nutzer geschieht. Sie erlangen dann Wirksamkeit, wenn der Nutzer den neuen Bedingungen durch Veröffentlichung weiterer Inhalte zustimmt.